Aktuelle Entwicklungen zum Versuch CBD-Öle zu verbieten

Mit Bedauern hat Sainfort die Verfügung der Anmeldestelle für Chemikalien betreffend CBD-Öle vom 24. März 2022 zur Kenntnis genommen. In diesem Artikel klären wir über den aktuellen Sachverhalt auf, um Unsicherheiten von Seiten der Konsumenten vorzubeugen. Wir arbeiten aktuell mit verschiedenen Branchenvertretern an möglichen Lösungen.

CBD-haltige Lebensmittel gelten gemäss der Europäischen Kommission als «Novel Foods» (neuartige Lebensmittel) und können daher nur mit einer Bewilligung des Bundesamtes für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesens (BLV) oder mit einer Zulassung der Europäischen Kommission in Verkehr gebracht werden. Da CBD nicht als Lebensmittel anerkannt ist gibt es in der Schweiz derzeit keine (bewilligten) CBD-haltigen Lebensmittel.

In der Schweiz werden CBD-Öle in der Regel als Chemikalien gehandelt. Solange diese Produkte ordnungsgemäss angemeldet wurden und die Verpackung und Kennzeichnung der Produkte die notwendigen Gefahren- und Sicherheitshinweise enthielten, war dies komplett legitim.

Da viele Nutzer CBD-Öle zur oralen Einnahme verwenden, hat die Anmeldestelle für Chemikalien verfügt, dass CBD-haltige Duftöle nur noch vergällt auf den Markt gebracht werden dürfen, solange sie als Chemikalie angemeldet sind. Konkret bedeutet dies, dass zukünftig nur noch CBD-Öle verkauft werden dürfen, denen Vergällungsmittel beigefügt wurden, um sie für die orale Einnahme ungeniessbar zu machen und somit eine missbräuchliche Einnahme zu verhindern.

Die Regelung sieht vor, dass unvergällte CBD-Öle, die vor dem 24. März als Chemikalien in Verkehr gebracht wurden, nur noch während einer Übergangsfrist von sechs Monaten verkauft werden dürfen.  

Dieser Entscheid der Behörden stellt faktisch ein Verbot von CBD-Ölen für die orale Einnahme dar. Es ist aber fraglich, ob dieses Verbot das angestrebte Ziel erreicht – viel wahrscheinlicher ist es, dass Konsumenten auf Produkte aus dem Ausland oder auf den Schwarzmarkt ausweichen, was eine angemessene Qualitätssicherung und Konsumentenschutz verunmöglichen.

Wichtig: alle CBD-Öle, die aktuell im Sainfort-Webshop angeboten werden, sind komplett legal und enthalten keinerlei Vergällungsmittel.